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Einleitung
Anonymisierungsdienste bieten die Möglichkeit, Identitätsmerkmale von Nutzern im Internet zu verschleiern. Der Betrieb dieser Dienste ist nach geltendem Recht legal und wird teilweise von staatlichen Stellen gefördert. Das Projekt AN.ON, welche die Grundlage des Dienstes JonDonym bildet, erhielt beispeilsweise ca. 1 Mio. Euro Fördergelder von der Bundesregierung für den Aufbau des Dienstes. Tor Onion Router wurde von der US Navy entwickelt und wird heute u.a. von vielen Botschaften genutzt, wie der schwedische Sicherheitsforscher Dan Egerstadt dokumentierte
Die Betreiber von Anonymisierungsdiensten sind für durchgeleitete Inhalte nicht verantwortlich. Ein strafrechtlich relevanter Missbrauch ist nicht gänzlich auszuschließen. Die geschätzten Zahlen zum Mißbrauch zeigen jedoch, dass es nur ein geringer Anteil ist.
Die hier vorgestellten Anonymisierungsdienste sind nicht zur Vorratsdatenspeicherung gemäß §113a TKG verpflichtet, da sie nicht-kommerziell arbeiten und die internationale Verteilung der Server eine Auswerung unmöglich macht. Die Betreiber können keine Auskünfte über die Nutzung geben. Für Tor Onion Router hat die German Privacy Foundation e.V. ein Rechtsgutachten erstellen lassen, dessen Schlussfolgerungen auf die anderen hier vorgestellten Dienste übertragbar sind.
Anbieter von Angeboten im Internet können Anonymisierungsdienste von der Nutzung ausschließen, wenn der Missbrauch überhand nimmt oder wenn eine anonyme Nutzung nicht gewünscht wird. Die Dienste bieten dabei Unterstützung.
